Ulrich Oehme (AfD) stand Rede und Antwort

Ulrich Oehme

Am 29.12.2017 besuchte uns der Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme (AfD) im Vereinsheim und stellte sich den Fragen der ca. 30 Anwesenden. Er erzählte von seinen ersten Monaten im Bundestag, sowie über seine Reise nach Argentinien im Rahmen der WTO-Ministerkonferenz vom 10. – 13.12.2017.

Derzeit ist noch alles sehr beengt in den Räumen der AfD-Fraktion. So sitzen teilweise 2 Abgeordnete incl. Büroleiter auf 8 Quadratmeter. Auch ist die EDV-Technik noch nicht arbeitsbereit, obwohl diese schon lange beantragt wurde.

Interessant war auch der Umgang mit Anwesenheitstagen im Bundestag. Vom Ältestenrat werden  Sitzungswochen festgelegt. Laut § 14 des Abgeordnetengesetzes besteht eine Präsenzpflicht an Sitzungstagen. Dazu müssen die Abgeordneten sich in eine Anwesenheitsliste eintragen. Die Liste liegt jedoch den ganzen Tag aus und so ist es theoretisch möglich, sich einzutragen und wieder den Bundestag zu verlassen. Oder erst kurz vor Ende des Sitzungstages zu kommen und sich einzutragen. Wer unentschuldigt fehlt, bekommt für jeden Tag 200€, wer entschuldigt fehlt 100€ abgezogen. Um Missbrauch vorzubeugen, wurde bereits in der Vergangenheit vorgeschlagen die Anwesenheit mittels Chip zu prüfen. Das wurde abgelehnt, es könnten somit Bewegungsprofile erstellt werden.

Auf seiner Reise nach Argentinien waren auch Vertreter von SPD und FDP dabei. Leider wurde der Vertreter der SPD kaum bei den Gesprächen gesehen, ob er die Reise als „privaten“ Urlaub genutzt hat, möchte man nicht unterstellen. Anfangs waren die mitgereisten Regierungsbeamten sehr distanziert gegenüber Ulrich Oehme, doch je mehr man gegenseitig ins Gespräch kam, umso akzeptierter wurde Herr Oehme. Am Ende bedankten sich die Einladenden bei ihm, da es sehr selten wäre, dass Abgeordnete an den kompletten Gesprächsrunden teilnehmen.

Anfang 2018 wird Herr Oehme nach Syrien und den Irak reisen, um sich ein persönliches Bild zur Sicherheitslage im Rahmen der Rückführung in diese Länder zu machen. Wir werden nachfragen, wie er die Situation dann einschätzt.

Der Einzug der AfD hat den Bundestag und die Debattenkultur bereits verändert. Die hohe Anwesenheit der AfD-Abgeordneten zwingen nun auch die anderen Parteien dazu, sich zahlreich an den Sitzungstagen zu beteiligen. Schluss mit den Debatten, vor leeren Abgeordnetenstühlen, wie wir es in der Vergangenheit oft beobachten konnten. Für Verwunderung im Parlament und bei den Pressevertretern sorgte auch der Applaus der AfD-Fraktion beim Redebeitrag von Dr. Alexander S. Neu von „Die Linke“. Schluss mit dem grundsätzlichen Ablehnen  von Reden und dem Blockieren von Anträgen politischer Gegner. Es ist richtig, auch einem politischen Gegner zuzustimmen, wenn dieser die eigene Meinung der Fraktion vertritt. So funktioniert eine gesunde Parlamentsarbeit.

Wir werden auch im neuen Jahr wieder versuchen, Politiker verschiedener Parteien in unser Vereinsheim einzuladen. Wir bleiben auch 2018 weiter parteiunabhängig und neugierig.

Zur Person Ulrich Oehme (Quelle AfD-Webseite):

Geboren 1960 in Bischofswerda, verheiratet, zwei Kinder.

Nach dem Abitur und dem Wehrdienst Studium an der TU Bergakademie Freiberg. Abschluss als Dipl.-Ing. für Metallurgie- und Werkstofftechnik. Seit der Wiedervereinigung selbstständig

Als Versicherungsmakler. In dieser Eigenschaft von 1994 bis 1997 in der Ukraine, Weißrussland und Russland tätig.
Seit der Gründung der AfD Mitglied.
Seit 2015 Mitglied des Bundesvorstandes der Christen in der AfD – ChrAfD
Seit 2016 Mitglied des Landesvorstandes Sachsen.

 

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