Über Verfassungsschutz, Extremismusvorwurf und Sporthalle Niederdorf

Heimattreue Niederdorf

Extremismusvorwürfe gegen „Heimattreue Niederdorf e.V.“ haltlos

In den letzten Wochen wurde viel Dreck über unseren Verein „Heimattreue Niederdorf e.V.“ ausgekippt. Insbesondere Bürgermeister Weinrich (CDU) und diversen Medienvertretern wie Kathrin Naumann, Björn Josten (beide “Freie Presse“) und Matthias Meisner („Tagesspiegel“) überschlugen sich bei ihren verleumderischen Aussagen.

Wir haben daraufhin den sächsischen Staatsminister des Innern angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten.

Im Antwortschreiben stellt das Ministerium klar:

Somit sind wir als Verein auch weder als rechtsradikal, noch als rechtsextremistisch einzustufen. Wir werden in Zukunft gegen alle, die Gegenteiliges behaupten gerichtlich vorgehen. Die ersten Strafanzeigen haben wir bereits gestellt.

Sicher ist es nur ein Zufall, dass all diese Behauptungen, Mutmaßungen und Unterstellungen zu einem Zeitpunkt publik wurden, nachdem bei den Bundestagswahlen die AfD in Niederdorf vor der CDU stärkste Kraft wurde und auch der Direktkandidat Wanderwitz (CDU) in Niederdorf gegen Ullrich Oehme (AfD) unterlag. Dies wurde uns teilweise zugeschrieben. Dabei gaben wir selbst der CDU im Vereinsheim Redezeit. Zufällig wurden die Vorwürfe intensiviert, nachdem Weinrich informiert wurde, dass wir zur nächsten Kommunalwahl mit einer Liste „Niederdorfer Bürger“ antreten wollen.  Wir wollen hier jedoch nichts unterstellen!

Die Hetzjagd des Bürgermeisters Weinrich schadete nicht nur unserem Verein, sondern brachte unsere ganze Gemeinde in Verruf. Ein Bürgermeister sollte seine Gemeinde schützen, sie fördern und unabhängig von Parteienkungelei führen. Im Fall Niederdorf zweifeln wir mittlerweile die Loyalität des Bürgermeisters zur Gemeinde stark an. Hätte er zur Gemeinderatssitzung nur die Gemeinderäte informieren wollen, wäre die „Show“ ausgefallen. Die „Präsentation“ des VS hätte somit im NICHTÖFFENTLICHEN Teil der Gemeinderatssitzung stattfinden müssen. Doch durch diese Show und dem Wissen, dass die Presse anwesend war zeigt, ihm ging es nicht um die Information, sondern um die Zerschlagung des Vereines.

Im Weiteren wird in dem Schreiben die Veröffentlichung der Fakten durch den Mitarbeiter des Verfassungsschutzes kritisiert.

Wir möchten hiermit betonen, dass nicht der Verfassungsschutz als solches auch von uns kritisiert und verurteilt wird. Nicht der Verfassungsschutz allgemein, sondern nur die zwei Herren des VS, welche an der Gemeinderatssitzung im November die Aussagen tätigten haben somit ihre Kompetenzen überschritten.

 

 

 

Kommentar verfassen