Bürgermeister Weinrich im Interview

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Interview mit dem Bürgermeister der Gemeinde Niederdorf Herrn Stephan Weinrich

Im Zuge der Gemeinderatssitzung am 4. Juli 2016 wurden die Kindergartenbeiträge erhöht, um etwas Licht in diese Sache zu bringen, haben wir den Bürgermeister Weinrich um ein Gespräch gebeten.

 

Heimattreue Niederdorf: Glück Auf Herr Bürgermeister! Danke, dass Sie sich die Zeit genommen haben und uns zum Gespräch empfangen.

Bürgermeister Weinrich: Glück Auf! Gern! Wie ich schon immer gesagt habe, meine Tür steht für jeden Bürger offen.

Heimattreue Niederdorf: Zur Gemeinderatssitzung wurden die Kindergartenbeiträge erhöht, die Leute sehen nur „es wird schon wieder teurer“. Wir wollen mit Ihnen über die Hintergründe reden. Grundsätzlich, wie setzen sich die Beiträge überhaupt zusammen; wie werden diese festgelegt?

 Bürgermeister Weinrich: Zunächst einmal möchte ich an dieser Stelle unseren Erzieherinnen und Erzieher für ihre sehr gute Arbeit danken. Eine gute Kita zeichnet sich eben nicht nur durch ein modernes Gebäude aus, sondern vor allem durch gute und freundliche Mitarbeiter. Nun zu Ihrer Frage: Die Betriebskosten eines Kindergartens setzen sich aus Sach- und Personalkosten zusammen. Bis zum 30.06. eines jeden Jahres müssen die durchschnittlichen Betriebskosten des Vorjahres begutachtet und auf deren Grundlage die Beiträge für das Folgejahr errechnet werden, dies ist gesetzlich so vorgeschrieben. Das heißt, die Beiträge für 2017 werden auf Grundlage der Kosten von 2015 erhoben und dann anteilsmäßig aufgeteilt.

Heimattreue Niederdorf: Wie erfolgt diese Aufteilung?

Bürgermeister Weinrich: Der Niederdorfer Kindergarten ist ein kommunaler Kindergarten. Die Kosten trägt somit die Gemeinde, einen Teil bezuschusst das Land Sachsen und wiederum einen Teil müssen die Eltern tragen. Der errechnete Beitrag für 2017 beträgt für einen Kindergartenplatz, der 9h in Anspruch genommen wird, 448,84 €. Das Land bezuschusst hier 163,33 €, die Gemeinde übernimmt 184,81 €, der Elternbeitrag wird in Höhe von 111,00 € erhoben. Für die Eltern belaufen sich folglich die Kosten für eine 9-stündige Betreuung (Kindergartenplatz) auf circa 3,80 € pro Tag. Im Vergleich mit anderen kommunalen Einrichtungen und mit Blick auf die Betreuungsqualität in unserer Kita erachte ich diesen Betrag als akzeptabel. Insbesondere wenn man andere Bundesländer heranzieht, in denen 400 € pro Monat Elternanteil keine Seltenheit sind.

Heimattreue Niederdorf: Woher leitet sich diese Aufteilung ab?

Bürgermeister Weinrich: Der Gesetzgeber macht hier klare Vorgaben. Der Elternbeitrag muss bei einem Grippenplatz zwischen 20 – 23% der Betriebskosten liegen, der Kindergarten- und Hortplatz zwischen 20 und 30%. Die Gemeinde hat den Beitrag für einen Grippenplatz in 2017 bei 19,58 % bei einem Kindergartenplatz auf 24,73 und bei einem Hortplatz auf 27,78% festgelegt. Somit konnten wir die gestiegen Kosten im Rahmen des Kita-Gesetzes paritätisch verteilen.

Heimattreue Niederdorf: Wie kam es dazu, dass die Beiträge abermals gestiegen sind (Anmerkung 60 € pro Jahr)?

Bürgermeister Weinrich: Nach langen Gesprächen und zähen Verhandlungen wurde in Sachsen nach Forderungen von Eltern und Verbänden der Betreuungsschlüssel (Verhältnis Erzieher : Kinder) von 1:13 auf 1:12 schrittweise geändert. (Anmerkung: 1:12,5 bis 31.08.2016 umzusetzen, 1:12 muss in 2017 umgesetzt werden.) Hier fallen logischerweise höhere Personalkosten an. Des Weiteren haben die Verhandlungen im öffentlichen Dienst, welchem Erzieher angehören, eine Lohnerhöhung mit sich gebracht. Im Februar 2017 wird es eine weitere Lohnerhöhung um 2,35 % geben. Ebenso spielt die neue tarifliche Eingruppierung der Erzieher eine Rolle. Dies bewirkt eine Kostenerhöhung von 1.000 € pro Monat. In 2016 wurden allein Lohnnachzahlungen in Höhe von 5.500 € für den Zeitraum Juli – Dezember 2015 geleistet, da die Lohnerhöhung rückwirkend von den Gewerkschaften erzielt wurde. Das bedeutet allein in 2016 Mehrausgaben in Höhe von 16.245 €.

Heimattreue Niederdorf: Ich entnehme Ihren Aussagen, dass dies eine weitere Erhöhung für 2018 nach sich zieht, wenn 2017 dann die Betriebskosten von 2016 zugrunde gelegt werden.

Bürgermeister Weinrich: Ja und nein. Man muss es so sehen: Natürlich könnten wir als Gemeinde die Erhöhung der Kosten übernehmen, ohne diese auf die Eltern umzulegen. Es wird aber der Punkt kommen, wo wir es müssen. Alleine schon deswegen, weil wir den gesetzlichen Grenzbetrag nicht ausloten; und in Zeiten leerer Kassen, wird bei Zuschüssen des Landes zuerst da nachgeschaut. Es ist unserer Ansicht nach besser, die Erhöhungen schrittweise weiterzugeben. Anderweitig kann es irgendwann passieren, dass die durch die Gemeinde übernommen zusätzlichen Kosten mit einem Schlag an die Eltern weitergegeben werden müssten. Dann reden wir schnell von 20 € oder 30 € pro Monat Erhöhung.

Heimattreue Niederdorf: Da gebe ich Ihnen recht; schön zu hören, dass hier noch mit Weitsicht gedacht wird. Danke, dass Sie uns so ausführlich geantwortet haben. Eine letzte Frage hätten wir allerdings noch.

Bürgermeister Weinrich: Nur zu.

Heimattreue Niederdorf: Sie sind nun fast 1 Jahr im Amt, was sind für Sie aktuelle Herausforderungen und was sind Ihre Ziele hier in und für Niederdorf?

Bürgermeister Weinrich: (überlegt) Die Haushaltslage hat ein besonderes Augenmerk. Wir mussten starke Einbrüche in der Gewerbesteuer hinnehmen (Anmerkung: 639.000 €). Doch durch gute Arbeite des Gemeinderates können wir gesteckte Ziele umsetzen. Natürlich ist auch das Thema Asyl ein wichtiger Punkt. Ich bin bestrebt hier die Ordnung im Dorf zu wahren und Gegner wie Befürworter zu Wort kommen zu lassen. Aber nur, solang sich alles in friedlichen und sachlichen Bahnen bewegt. Hier ist jeder Einzelne gefragt. Deswegen ist mir der Dialog auch so wichtig und ich betone es nochmals, meine Tür steht für jeden offen.

Meine persönlichen Ziele als Bürgermeister sehe ich darin, das Geschaffene der Gemeinde zu erhalten und das Dorf weiter lebenswert und attraktiv zu halten. Die Ruhmühle sowie das ehemalige Gebäude Tischler BGH sind hier bei mir vor allem im Fokus. Ein weiteres Bestreben von mir ist der Bau eines Rad- und Fußweges entlang der „Pfaffenhainer-Länge“, das immer wieder von Einwohnern an mich herangetragen wird. Hier laufen erste Gespräche mit dem Wirtschaftsministerium und dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr  Die Fassade der Turnhalle bröckelt, hier prüfen wir derzeit, wer die Verantwortung trägt; geplant ist eine entsprechende Sanierung. Es gibt also viel zu tun und es kommt immer wieder neues hinzu.

Heimattreue Niederdorf: Und natürlich einen guten Job abliefern um wiedergewählt zu werden.

Bürgermeister Weinrich: (schmunzelt) Kein Kommentar.

Heimattreue Niederdorf: Danke Herr Bürgermeister, dass Sie sich die Zeit genommen und unsere Fragen beantwortet, sowie uns einen persönlichen Einblick in Ihre Arbeit gegeben haben. Einen schönen Feierband, wenn es dann soweit ist.

Bürgermeister Weinrich: Jederzeit. Der Feierabend dauert noch ein Stück, heute ist noch Dienst bei der Niederdorfer Feuerwehr.

Heimattreue Niederdorf: Hut Ab, das Sie sich auch da engagieren.

Bürgermeister Weinrich: Danke. Allerdings hätte ich gern mehr Zeit dafür.

 

Das Interview sowie viele weitere spannende Themen finden sie auch in unserer neuen Ausgabe der Patriotenpost:
http://heimattreue-niederdorf.de/26-07-16.pdf

 

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